Dass Christian Lindner etwas mit Herbert Achternbusch anfangen kann, dem 2022 gestorbenen, äußerst skurrilen bayerischen Schriftsteller und Filmemacher, ist eher unwahrscheinlich. Dabei würde der Spruch aus Achternbuschs Film „Die Atlantikschwimmer“ von 1976 die gegenwärtige Lage des FDP-Chefs ziemlich gut wiedergeben: Du hast keine Chance, aber nutze sie. Seitdem die FDP einräumen musste, dass es tatsächlich ein Papier gibt, in dem der Bruch der Ampel mit Begriffen wie „D-Day“ und „offene Feldschlacht“ akribisch vorbereitet wurde, steht nicht nur die gesamte FDP unter Druck. Sondern vor allem ihr Chef Christian Lindner. Seit Tagen ist Lindner um Schadensbegrenzung bemüht.
Dabei wird er mit den immer gleichen Fragen konfrontiert. Kann es wirklich sein, dass Lindner mit dem Papier, das von einem seiner engsten Vertrauten geschrieben worden ist, nichts zu tun hatte? Wo er doch aus der FDP eine Art „Bündnis Christian Lindner“ gemacht hat, in dem alles noch stärker auf den Chef zugeschnitten ist als im „Bündnis Guido Westerwelle“, das die FDP auch schon mal war. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie von so einem Papier nichts wussten“, hält ihm Caren Miosga am Sonntagabend vor.
Lindner ist ein versierter Talkshow-Gast, aber an diese Sendung wird er noch lange zurückdenken. Denn selten ist ein Politiker im Fernsehen so gnadenlos untergegangen. Lindners Verteidigungslinie lässt sich so zusammenfassen: Die FDP wollte einen Politikwechsel („Ein Jahr weiter rumscholzen werden wir nicht machen“) und musste deshalb, falls der nicht gelingt, auch die Option „aktiv durchdenken“, aus der Koalition auszuscheiden. Das Papier aber, in dem dies sehr aktiv durchdacht wurde, nennt Lindner „indiskutabel“, bedauert aber gleichzeitig, dass deswegen der Generalsekretär und der Geschäftsführer zurücktreten mussten. Er habe das Papier „nicht zur Kenntnis genommen“, wiederholt der FDP-Chef eine Formulierung, die er auch in den vergangenen Tagen schon gebraucht hat.
Lindner ist von dem Gespräch sichtlich genervt
Die Formulierung ist raffiniert, denn sie schließt weder aus, dass er den Auftrag dazu erteilt hat, noch dass er nach den ersten Recherchen von Süddeutscher Zeitung und Zeit nicht in seinem Laden nachgeforscht hat, was an den Vorwürfen dran ist. Miosga, die an diesem Abend gut drauf ist, erkennt das sofort. Ob Lindner von einem solchen Papier nichts gewusst oder es sich nur nicht näher angesehen habe, will sie wissen. Lindner beteuert, das Ende der Koalition sei „kein Automatismus“ gewesen, es hätte immer die Möglichkeit gegeben, sich zu einigen. Ob es denn für ein solches Szenario auch Papiere gebe, die Lindner vorlegen könne, will Miosga wissen.
Je mehr die Moderatorin fragt, desto mehr gerät Lindner in die Defensive. Auf die Frage, wann er das Papier denn erstmals gesehen habe, verheddert sich der FDP-Chef heillos. Über genaue Daten könne er jetzt nicht sprechen, die Vorgänge würden jetzt in der Partei aufgearbeitet. Und überhaupt würden in einer Parteizentrale „jeden Tag Papiere geschrieben“, da könne er nicht jeden einzelnen Vorgang kennen. „Es geht um einen schwerwiegenden Vorwurf, nicht um eine Kleinigkeit“, hält ihm Miosga entgegen.
Ein internes Dokument aus der Parteizentrale über den „D-Day“ zeigt, wie die Liberalen im Oktober das Ende der Ampelkoalition vorbereiteten.
Lindner ist von dem Gespräch, das stellenweise eher an ein Kreuzverhör erinnert, sichtlich genervt. „Hier ist kein Tribunal“, fährt er die Moderatorin an und hält ihr vor, sie habe Olaf Scholz und Robert Habeck in ihren zurückliegenden Sendungen längst nicht so hart befragt. Doch die lässt nicht locker. „Warum sollen die Menschen Ihnen jetzt vertrauen, Herr Lindner?“, fragt sie ihn. Und bei der Frage, woher Lindner eigentlich die Legitimation nehme, wieder anzutreten, applaudiert das Studiopublikum heftig.
Auf einen möglichen Rücktritt angesprochen wird der sonst so kühle und beherrschte FDP-Vorsitzende dann unerwartet melodramatisch. Er habe „nicht die Absicht“, zurückzutreten, er müsse da „jetzt eben durch“, sagt er. Die FDP hafte für das Festhalten an ihren Grundsätzen mit ihrer Existenz. „Jetzt gehe ich durch diesen Hagelschauer mit faustgroßen Hagelkörnern“, beteuert Lindner.
Der zweite Teil der Sendung zeigt, dass sich die FDP mit ihrer Position zur Schuldenbremse politisch isoliert hat
Sollte er geglaubt haben, dass er die Hagelkörner zumindest an diesem Abend überstanden hat, täuscht er sich allerdings. Denn im zweiten Teil der Sendung kommt es noch schlimmer für ihn. Es geht um die Wirtschaftspolitik und speziell um das Thema Schuldenbremse. Und da zeigt sich, dass sich Lindner und die FDP mit ihrer Position, an der Schuldenbremse nicht ein einziges Jota zu ändern, politisch isoliert haben. Am Tisch sitzen jetzt auch der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, und die Journalistin Eva Quadbeck.
Auf die Frage, ob die wirtschaftlichen Probleme des Landes ohne eine Reform der Schuldenbremse zu lösen seien, antwortet Schularick kurz und bündig: „Nein.“ Allein die notwendigen zusätzlichen Ausgaben für Verteidigung würden sich auf 120 bis 130 Milliarden Euro belaufen. „Das ist nur durch zusätzliche Kredite zu finanzieren“, sagt Schularick, „jede andere Politik ist ein Risiko für unser Land und für Europa.“ Auch Quadbeck überzeugt Lindners Credo nicht, das Geld allein durch Einsparungen etwa bei der Migration oder beim Bürgergeld aufzubringen. Als Lindner seinen dritten Vorschlag präsentiert, durch eine Verschiebung der Klimaziele beträchtliche Summen einzusparen, fahren ihm die beiden anderen Gäste in die Parade. Schularick hält es „für höchst problematisch“, längst festgelegte Ziele aufzugeben, nur weil sie der Politik auf einmal nicht mehr in den Kram passten.
Auch mit seiner Behauptung, dass, nur weil Deutschland schon fünf Jahre vor seinen Nachbarn klimaneutral sein wolle, Länder wie Polen und Frankreich dann fünf Jahre lang mehr Schadstoffe ausstoßen könnten, weil es eine EU-weite Obergrenze gebe, dringt der FDP-Chef nicht durch. Der EU-Emissionshandel sehe vor, wer mehr emittiere, müsse auch mehr zahlen, korrigiert ihn Quadbeck. Auf die Frage, wie man die Schuldenbremse denn reformieren könne, schlägt Schularick als einfachsten Weg vor, Ausgaben für die Verteidigung von der Schuldenbremse auszunehmen und das mit Zweidrittelmehrheit in der Verfassung zu verankern. Die zweitbeste Lösung sei ein neues Sondervermögen. Dass die politische Wirklichkeit beim Thema Schuldenbremse über die FDP hinweggehen wird, sieht auch Quadbeck so: „Ich gehe davon aus, dass die Union sich da bewegen wird.“
Für Lindner ist es, wie man im Fußball gerne sagt, ein gebrauchter Abend. Statt des erhofften Befreiungsschlags erlebt er ein Debakel.
