Braucht Europa die Bombe? – Seite 1

Seit Wochen erzählt Donald Trump bei Wahlkampfauftritten diese Geschichte: Ein europäischer Regierungschef fragt ihn unterwürfig ("Sir!"), ob die USA ihre Alliierten gegen Russland verteidigen würden. Trump antwortet im Stil eines Schutzgelderpressers: "Nein, ich würde euch nicht verteidigen, denn ihr habt nicht bezahlt." Vor wenigen Tagen setzte er vor begeisterten Anhängern noch eins drauf: Er werde Putin sogar "ermutigen, mit diesen Alliierten zu tun, was immer zur Hölle er will".​

Ob Trump diese Story, wie so viele andere, mit dem feinen Gespür des erfahrenen Lügners erfunden hat, ist nicht entscheidend: Der aussichtsreichste Kandidat der Republikaner macht Kampagne gegen die Nato und ihr Versprechen, angegriffenen Mitgliedsstaaten zu Hilfe zu kommen. Jeder seiner Auftritte schwächt jetzt schon das Bündnis, an dem auch Deutschlands Sicherheit hängt. Wird Europa bald ohne amerikanischen Schutz dastehen – oder mit einem Beistandsversprechen, das niemand mehr ernst nimmt?​

Dies ist ein Moment ungeheurer strategischer Verwundbarkeit. Und ein besonders heikler für die Deutschen, die sich gerade mühsam an den Gedanken gewöhnen, dass gegen Wladimir Putins Russland glaubwürdige Abschreckung nötig ist. Mit Dutzenden nuklearen Drohungen seit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident deutlich gemacht: Abschreckung beruht am Ende auf der ultimativen Waffe, der Atombombe.​

Putins atomare Erpressungsversuche und Trumps angekündigter Verrat laufen also auf dieselbe Frage hinaus: Was tun, wenn der nukleare Schutzschirm der USA eingeklappt wird? Gäbe es eine europäische Alternative? Zum Beispiel in Gestalt der französischen Nuklearwaffen?​

Wiederholt hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Deutschland einen "strategischen Dialog" über die französischen Atomwaffen angeboten, zuletzt Ende Januar bei einer programmatischen Rede in Schweden. Die französischen Bomben dienten zwar der nationalen Selbstverteidigung, so Macron vor schwedischen Offizieren, die bald Teil der Nato sein werden. Aber Frankreichs Waffen hätten eine "wahrhaft europäische Dimension". Lasst uns reden, so seine Botschaft, wie Frankreichs nukleare Abschreckung Europa sicherer machen könnte!​

Doch die deutsche Bundesregierung reagierte bislang abweisend und genervt. Olaf Scholz ließ kürzlich in einem ZEIT-Interview keinen Zweifel: Er habe sich "entschieden, die nukleare Teilhabe mit den USA und in der Nato fortzusetzen". Das sei der "realistischere Weg". Basta.​ Doch wie realistisch ist es, weiter ausschließlich auf die USA zu setzen?

Auch wenn der Bundeskanzler die Einladung des französischen Präsidenten vom Tisch wischt – die Gedankenspiele über eine europäische atomare Abschreckung haben begonnen.​

Wolfgang Schäuble forderte im letzten Interview vor seinem Tod, Deutschland solle sich finanziell an der französischen Atomrüstung beteiligen. Auch Joschka Fischer spricht sich für einen eigenständigen europäischen Nuklearschirm aus. Selbst Finanzminister Christian Lindner (FDP) plädiert nun dafür, auf Macrons Kooperationsangebot einzugehen. Und die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, erklärte nach Trumps jüngster Breitseite gegen die Nato, man müsse nun über "EU-Atombomben" nachdenken.​

Frankreich ist die viertgrößte Nuklearstreitmacht der Welt, hinter Russland, den USA und China, zudem das einzige Land in der Europäischen Union, das seit dem Austritt Großbritanniens über Atomwaffen verfügt. Sein Arsenal umfasst knapp 300 Sprengköpfe, Macron hat die Zahl selbst vor einer Weile genannt. Damit verfügt Frankreich allein über fast dreimal so viele Atomwaffen, wie die USA zurzeit in Europa stationiert haben. ​

Aber wären die französischen Bomben tatsächlich eine Alternative für die amerikanischen?​

Deutschland unter französischem Atomschirm?

Zur französischen Nuklearstreitmacht zählen vier atombetriebene U-Boote, von denen mindestens eines immer auf geheimer Fahrt ist. Ihr Stützpunkt liegt auf der Île Longue, einer geschützten Halbinsel gegenüber der bretonischen Hafenstadt Brest. Jedes der U-Boote kann bis zu 16 Atomraketen transportieren, deren Reichweite bis zu 6.000 Kilometer beträgt. Sie garantieren, dass Frankreich sogar nach einem Angriff auf sein Terrain jederzeit zurückschlagen könnte. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte Macron demonstrativ ein zweites U-Boot auslaufen lassen. Das jüngste der vier Boote wurde 2010 in Betrieb genommen und auf den Namen Le Terrible, der Schreckliche, getauft. Die übrigen Atomwaffen lagern auf verschiedenen Luftwaffenstützpunkten und könnten von Rafale-Kampfflugzeugen eingesetzt werden. ​

Unter dem Eindruck der ersten Amtszeit Trumps, die gerade vorbei war, hatte Macron schon im Februar 2020 einen Weckruf an Frankreichs Nachbarn gerichtet – insbesondere an Deutschland. In einer Grundsatzrede bot er "einen strategischen Dialog" über die Rolle der französischen Atomwaffen für die europäische Sicherheit an. Europa, so Macron, müsse künftig mehr für seine eigene Sicherheit einstehen und eine "echte strategische Kultur" entwickeln.​

In Berlin hörte man zwar Macrons Worte, zeigte sich aber reserviert. Auf keinen Fall, so die deutsche Reaktion, dürfe der Eindruck entstehen, dass man den nuklearen Schirm der USA ersetzen wolle. Man glaubte damals, Trump und das Irrlichtern der USA hinter sich gelassen zu haben. Ein Angriff Russlands lag außerhalb des Vorstellbaren. Warum also an der Sache rühren?​

Atom­sprengköpfe

Anzahl stationierter Kernwaffen der beiden Atomgroßmächte und in Europa

Groß-

britannien

Vereinigte Staaten

Russland

Frankreich

4.489

3.708

225

290

100

"Nukleare Teilhabe"

(US-Kernwaffen, die in europäischen

Nato-Ländern stationiert sind)

ZEIT-GRAFIK/Quelle: OurWorldInData.org (Federation of American Scientists, 2023).

Schätzwerte; Die Sprengköpfe unterscheiden sich erheblich in ihrer Leistung.

Jetzt, da Frankreichs atomares Arsenal plötzlich auch für Deutschland interessant geworden ist, fällt allerdings eines auf: Es mangelt an Wissen über Struktur, Doktrin, Zweck und Geschichte der französischen Atomrüstung.​

Frankreichs Aufstieg zur Atommacht begann kurz nach dem Zweiten Weltkrieg. Charles de Gaulle hatte ihn beschleunigt, als er 1959 Präsident wurde; im Jahr darauf fand in der algerischen Sahara der erste französische Atombombentest statt. Nie wieder wollte Frankreich so verwundbar sein wie während der deutschen Besatzung, nie wieder so abhängig von fremder Hilfe wie im Kampf um die Befreiung – auch nicht von den USA.

Frankreichs Atomwaffen stehen für den Leitgedanken seiner Außen- und Sicherheitspolitik: Sie sind Instrumente der Souveränität. Deutschland hingegen folgt dem Prinzip, Sicherheit ausschließlich im Bündnis zu organisieren ("Nie wieder allein"). Das steckt hinter dem Unverständnis deutscher Außenpolitiker, wenn Macron "europäische Souveränität" beschwört. Dabei war dieser Grundgedanke von Anfang an da: Frankreich solle sich bedroht fühlen, "sobald das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland und der Benelux-Länder verletzt wird", formulierte de Gaulle 1964. Drei Jahrzehnte später, 1994, hieß es in einem Weißbuch der Regierung: "Die Frage nach einer europäischen Nukleardoktrin ist dazu bestimmt, eines der wichtigsten Themen beim Aufbau einer europäischen Verteidigung zu werden." Gerade weil Frankreich sich nie auf die amerikanischen Atomwaffen verlassen wollte, hat es seine eigene Abschreckung früh in einen europäischen Zusammenhang gestellt. Nur, was folgt jetzt daraus angesichts des möglichen Wahlsieges von Donald Trump in den USA?​

"Wir können uns nicht vorstellen, dass Deutschland in seinen vitalen Interessen angegriffen wird, ohne dass damit auch Frankreichs vitale Interessen angegriffen werden", erklärt Héloïse Fayet das französische Denken. Die Sicherheitsexpertin leitet das Programm zur nuklearen Abschreckung am Französischen Institut für Internationale Beziehungen (Ifri) in Paris. Gleichzeitig, so Fayet, sei es für Frankreich "undenkbar", seinen Verbündeten eine Form nuklearer Teilhabe anzubieten, wie die USA sie bis heute praktizieren.

Denn das französische Atomprogramm basiert auf dem Grundsatz, dass alle technologischen Komponenten, von den Raketen bis zu den U-Booten, genauso wie die politischen Entscheidungen vollständig in französischer Hand bleiben. Die Rede ist von "nuklearer Souveränität". Frankreich ist zwar Nato-Mitglied, nimmt deshalb aber bis heute nicht an den Sitzungen der Nuklearen Planungsgruppe teil. In dieser Gruppe wird über die atomare Abschreckung des Bündnisses beraten. Die französische Nukleardoktrin unterscheidet sich von jener der Nato-Staaten. Frankreich behält sich vor, auch auf einen konventionellen Angriff mit einem einmaligen Atomschlag zu reagieren. Anders als in der US-amerikanischen Nukleardoktrin gibt es in der französischen kein Szenario der graduellen Eskalation oder eines Atomkrieges, sondern gezielte atomare Angriffe auf "politische, wirtschaftliche und militärische Nervenzentren" eines möglichen Gegners. Das französische Atomarsenal ist deshalb kleiner und weniger flexibel als das der USA. ​

Wie aber verträgt sich Frankreichs "nukleare Souveränität" mit der "europäischen Dimension" seiner Atomwaffen? Macron hat diese Frage bislang nicht beantwortet. ​

Héloïse Fayet will darin keinen Widerspruch erkennen. Paris könnte vollkommen unabhängig bleiben in der Kontrolle der Abschreckung, glaubt sie, "und sich dabei etwas mehr in die Nato integrieren". Zum Beispiel, indem es in einem ersten Schritt als Beobachter an den Beratungen der Nuklearen Planungsgruppe teilnimmt. Allerdings, räumt sie ein, wäre der innenpolitische Widerstand dagegen groß. Sowohl der nationalistische Rassemblement National, die Partei Marine Le Pens, als auch verschiedene Linke werfen Macron schon jetzt vor, dass er Frankreichs nukleare Souveränität verrate. Dass Deutschland unter einen französischen Atomschirm schlüpfen könnte, ist für sie unvorstellbar. ​

Das schmutzige kleine Geheimnis der deutschen Sicherheitspolitik

Aber darum geht es erst einmal auch gar nicht. Der Weg zu einer geteilten Abschreckung oder gar einer europäischen Atombombe wäre weit, darin sind sich alle Fachleute einig. Aber das Gespräch darüber müsste endlich beginnen.

Man solle etwa darüber nachdenken, sagt der Sicherheitsexperte Frank Sauer, ob Deutschland sich an Übungen der französischen Nuklearstreitkräfte beteiligt. Fast wortgleich unterstützt das der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im französischen Parlament, Thomas Gassilloud, ein Parteifreund Macrons: "Vielleicht können wir deutsche Soldaten an Übungen unserer Atomstreitkräfte beteiligen, das würde ein Signal aussenden." In einem zweiten Schritt, sagt Sauer, der sich an der Münchner Universität der Bundeswehr mit nuklearer Abschreckung befasst, könnte man etwa über die temporäre Stationierung atombombenfähiger Rafale-Jets in Deutschland nachdenken. ​

Die derzeit noch eher schlichte deutsche Debatte hält Sauer für einen Ausdruck strategischer Ungeübtheit. Denn deutsche Politiker haben gern beschwiegen, dass die Bundesrepublik seit fast 70 Jahren einem überaus bequemen Arrangement angehört, in dem Nato-Staaten ohne eigene Atomwaffen vom nuklearen Schirm der USA profitieren. Dabei geht es im deutschen Fall um 20 Bomben, die im Fliegerhorst Büchel in der Eifel lagern und im Ernstfall von deutschen Piloten ins Ziel gebracht werden müssten. Dabei handelt es sich um sogenannte Freifall-Sprengkörper – Gefechtsfeldwaffen für den Einsatz in einem Krieg, etwa gegen große Panzerverbände. Anders als die französischen Waffen, die rein strategischer Natur sind und für einen einmaligen Schlag vorgesehen sind. Kein Experte hält das Szenario, in dem Atombomben gegen Panzerverbände eingesetzt werden, für wahrscheinlich, auch weil es dafür geeignetere Waffen gibt. Die in Deutschland stationierten Bomben sind also eher symbolische Platzhalter der amerikanischen Abschreckung.​

Außer Deutschland sind auch Belgien, die Niederlande, Italien und die Türkei nukleare Teilhaber der USA. Auch dort sind amerikanische Atomwaffen stationiert. Doch nirgends ist das Arrangement so umstritten und unbeliebt wie in Deutschland. 2016 sprachen sich hierzulande 85 Prozent in einer Umfrage für einen Abzug der amerikanischen Nuklearwaffen aus. Bis kurz vor dem russischen Überfall haben Politiker von FDP, Grünen und SPD immer wieder Wahlkampf gegen die US-Bomben gemacht.​

Die Bomben in der Eifel sind das schmutzige kleine Geheimnis der deutschen Sicherheitspolitik. Mancher glaubte, sie ohne Verluste loswerden zu können, weil Deutschland nach dem Ende des Kalten Krieges von Freunden umgeben war und keine Abschreckung brauchte. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich forderte noch 2020, aus der Teilhabe auszusteigen – damals wegen Donald Trumps Unberechenbarkeit.​

Nun hat sich die Lage umgekehrt: Zwischen Putins Atomdrohungen und Trumps Attacken auf die Nato klammert sich Deutschland an die amerikanischen Bomben. Das ist der eigentliche Grund, warum man mit Macron nicht über die "europäische Dimension" seines Nukleardispositivs reden will: die Angst, Trump damit einen weiteren Vorwand zu liefern, die US-Waffen abzuziehen. ​

Der aber wartet offenbar nicht auf solche Gründe, sondern erfindet sie im Zweifelsfall einfach selbst. Es sei falsch, sich von der Angst vor amerikanischen Reaktionen lähmen zu lassen, sagt Wolfgang Ischinger, ehemals deutscher Botschafter in Washington. Und es sei "fast frech", auf Macrons Offerten nicht zu antworten, über eine erweiterte Funktion der französischen Abschreckung nachzudenken. Olaf Scholz, so Ischinger, könnte zunächst einen Sonderbeauftragten benennen, der im vertraulichen Gespräch mit einem französischen Konterpart Möglichkeiten und Grenzen ausloten soll. Scholz könnte auch sein enges Verhältnis zu Joe Biden nutzen, um dem amtierenden Präsidenten klarzumachen, dass Deutschland Frankreichs Atomwaffen als Ergänzung, nicht als Ersatz der Teilhabe verstehe.​

Zwischen Deutschland und Frankreich, den beiden größten Ländern der EU, verschieben sich dieser Tage also die Gewichte. Präsident Macron habe den Europäern einen Dialog vorgeschlagen, sagt der französische Abgeordnete Thomas Gassilloud gelassen. "Wir warten, dass sie darauf reagieren." Sollte Donald Trump die Gelegenheit bekommen, die Nato zu zerstören, würde sich für Frankreichs Abschreckung wenig ändern. Deutschland allerdings stünde dann ungeschützt da.​