So könnte sich Europa wehren – Seite 1

Friedrich Merz, der wohl nächste Kanzler, gab nach dem Wahlsieg seiner Union das Ziel aus, Europa so zu stärken, "dass wir Schritt für Schritt Unabhängigkeit erreichen von den USA". Wie zur Bestätigung, dass das wirklich nötig ist, brachten die USA am Tag nach der Bundestagswahl eine Resolution durch den UN-Sicherheitsrat, die Russland nicht als Aggressor im Ukrainekrieg benennt. Als ob am Morgen des 24. Februar 2022 nicht Zehntausende russische Soldaten das Nachbarland überfallen hätten. Zumindest bei den Vereinten Nationen stehen die USA seitdem nicht mehr verlässlich an Europas Seite – sie stimmten gemeinsam mit Russland, dem Iran und Nordkorea.

Sicher ist: Die neue europäische Unabhängigkeit wird sehr teuer. Der bisherige und vielleicht auch künftige Verteidigungsminister Boris Pistorius spricht davon, dass dafür in Deutschland eine Verdoppelung des jährlichen Wehretats auf 100 Milliarden Euro nötig sei. Doch selbst wenn es einer neuen Regierung gelingen sollte, das Geld aufzutreiben, ist eine andere Frage offen: Können Deutschland und Europa schnell genug Rüstungsgüter produzieren, die Russland abschrecken?

Zwar hat die deutsche Regierung die Ausgaben für das Militär bereits erhöht. Das Geld reichte aber gerade einmal aus, um einige wenige Versäumnisse aufzuholen. Russland hat dagegen eine regelrechte Kriegswirtschaft in Schwung gebracht. Nur ein Beispiel: Im vergangenen Jahr hat Russland 1.550 Kampfpanzer gebaut oder instand gesetzt, schätzt das Institut für Weltwirtschaft in Kiel. In Deutschland gibt es insgesamt nur etwas mehr als 300. Die genaue Zahl hält das Heer geheim. Neu hergestellt werden hierzulande nur wenige Dutzend pro Jahr, hört man aus der Rüstungsbranche. In der Panzerproduktion steht es zwischen Russland und Deutschland also ungefähr 1.550:50.

Fehlende Drohnen, ein Mangel an Munition und die unzureichende Verschlüsselung beim Funk machen die Lage der Bundeswehr nicht besser. Ohne die Amerikaner, heißt es bei deutschen Offizieren, sei man aufgeschmissen. Tatsächlich haben die EU-Länder seit Kriegsbeginn nur 22 Prozent ihrer Rüstungsgüter auf dem eigenen Kontinent bestellt, der Großteil stammt aus den USA. Doch es scheint sich etwas zu ändern. Ein bisschen zumindest. Die Rüstungsindustrie profitiert nicht nur von Reformen der legendären Bestellbürokratie des Verteidigungsministeriums. Sie profitiert auch von einem gesellschaftlichen Wandel, der die Produktion von Rüstung erleichtert – und Europa vielleicht sogar wirtschaftlich helfen kann.

Erst am vergangenen Donnerstag hat Verteidigungsminister Pistorius das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz besucht. Das ist die Behörde, die für die Beschaffung zuständig ist. Und die jetzt schneller arbeitet als je zuvor. Im vergangenen Jahr brachte sie 97 Beschaffungsprojekte mit einem Volumen von jeweils mehr als 25 Millionen Euro in den Bundestag ein. Etwa doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Gründe sind weniger Vorschriften und auch, dass die Bundeswehr öfter auf bereits vorhandene Lösungen der Rüstungsfirmen setzt statt auf neue Spezialanfertigungen.

Ausgaben für Verteidigung

Anteil am Bruttoinlandsprodukt

im Jahr 2024

ca. 7–8%*

Russland

Polen

4,1 %

USA

3,4 %

Litauen

2,9 %

Nato insg.

2,7 %

Großbritannien

2,3 %

Deutschland

2,1 %

Frankreich

2,1 %

Italien

1,5 %

*Schätzung

©ZEIT-GRAFIK/Quelle: Nato, SWP, eigene Recherche

Der Krieg in der Ukraine hat zudem die Entwicklungszeiten für Waffen verändert. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz sprach die litauische Verteidigungsministerin Dovilė Šakalienė gar von einem war of industries, einem Krieg der Industrien, weil so viel an Technik und Produktion hänge. Alle drei Monate verbessert sich in der Ukraine etwa die Drohnentechnik wesentlich, erklären Militärexperten: Während zu Kriegsbeginn noch ferngesteuerte Drohnen aus dem Baumarkt übers Schlachtfeld flogen, an denen Handgranaten mit Klebeband befestigt waren, setzen Russland und die Ukraine nun Waffen aus dem 3D-Drucker ein, die mithilfe künstlicher Intelligenz eigenständig Ziele ansteuern und teure Panzer zerstören. Die Ukraine unterhält eine eigene Plattform namens Brave1 für solche Entwicklungen.

Der Nachholbedarf ist riesig

Auch die Bundeswehr leistet sich mittlerweile eine moderne Ergänzung zum alten Beschaffungsamt: Der Cyber Innovation Hub in Berlin soll den Einkauf der neuen digitalen Geschwindigkeit anpassen. In einem Industrieloft zwischen Künstlerbedarf und Fitnessstudio arbeiten dort Kapuzenpulli-Menschen Seit an Seit mit Uniformträgern an neuer Technik für die Bundeswehr. Sie bringen Soldaten zusammen mit Entwicklern und ebnen Start-ups den Weg in die Truppe. Der Chef dieses Vernetzungsortes, Sven Weizenegger, arbeitete zuvor bei der Telekom in der Hacker-Abwehr und gründete selbst IT-Firmen.

Sein wichtigster Schwerpunkt? Die Entwicklung von Drohnen mit künstlicher Intelligenz. Der Nachholbedarf ist riesig, gestehen sie bei der Bundeswehr ein. Zu Beginn dieses Jahres überflogen in Husum unbemannte Flugzeuge mindestens sechsmal einen Stützpunkt der Luftwaffe, an dem auch ukrainische Soldaten ausgebildet werden. Den Fachleuten für Luftverteidigung gelang es nicht, den Typ der mutmaßlichen Spionageflieger festzustellen, geschweige denn, sie vom Himmel zu holen.

Der Hub unterstützt zwei Firmen aus München, die für solche Fälle Hilfe versprechen. Project Q bietet eine Technik an, die Mini-Flugzeuge an ihren Geräuschen erkennt. Und Tytan Technologies hat eine Drohne entwickelt, die Angreifer abwehrt, indem sie mit hoher Geschwindigkeit in das Objekt kracht. Tests in der Ukraine zeigen: Die Sache funktioniert.

Die Hub-Organisatoren bemühen sich zudem um eine Verbindung militärischer und ziviler Anwendungen. Lange Zeit hatten sogenannte Dual-Use-Produkte einen schlechten Ruf. An Hochschulen war die Forschung an Militärtechnik oft sogar untersagt. Auch viele Unternehmen waren bis zuletzt darauf bedacht, den militärischen Gebrauch ihrer Waren auszuschließen oder kleinzureden, um Investoren nicht zu verschrecken. Bei Daimler Truck etwa wollten sie kaum darüber sprechen, dass sie auch Lastwagen fürs Militär zusammenschrauben.

Die Haltung hat sich geändert, selbst bei den Grünen sind Waffen weitgehend akzeptiert, ja sogar gewünscht angesichts der Bedrohungslage. Banken haben nun ihre Kreditvergaberegeln geändert. Es werden Fonds für Anleger aufgelegt, die explizit Rüstungsaktien enthalten. Und Peter Leibinger, der neue Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, forderte gerade, dass das Land seine Zurückhaltung gegenüber Militärtechnik abstreifen solle, denn das bremse die gesamte Wirtschaft. Eins seiner Argumente: Die USA und Israel zeigten, dass militärische Forschung Erfindungen für das zivile Leben hervorbringe. Tatsächlich entstand das Internet aus einem Computernetzwerk der US-Armee.

Und wie kann so etwas hierzulande gelingen? "Wir müssen die Beschaffung dringend ändern und beschleunigen", sagt Innovation-Hub-Chef Weizenegger. Die Regeln zum Einkauf bei der Bundeswehr seien in Friedenszeiten geschrieben worden und funktionierten jetzt nicht mehr. Es geht nicht nur darum, dass Angreifer sich nicht nach den Abläufen im Amt richten. Weizeneggers Sorge: Manches Start-up überlebt das oft jahrelange Genehmigungsprozedere finanziell nicht, und manche genehmigte Technik ist am Ende schon veraltet.

Immerhin scheint sich etwas zu verändern, seit das Team von Weizenegger seine Arbeit aufgenommen hat. Gerade erst ließ Pistorius an einem alten Luftwaffenstützpunkt in Erding ein weiteres Innovationszentrum einrichten. Daran ist etwa Quantum Systems beteiligt. Drohnen dieser Firma können auch Regenwald in Ghana kartografieren oder Gleisschäden bei der Bahn erfassen. In der Ukraine sind mittlerweile Hunderte der Fluggeräte im Einsatz, um gegnerische Einheiten zu finden. Auch die Bundeswehr hat geordert, aber deutlich weniger.

Europa ist kompliziert, aber auch mächtig

Der langwierige Bestellprozess, die oft viel zu geringen Stückzahlen, die das deutsche Militär bestellt, all dies beklagte Susanne Wiegand schon in ihren Jahren als Vorstandschefin bei Renk. Die Firma aus Augsburg stattet unter anderem Leopard-2-Panzer mit Getrieben aus. Vor wenigen Wochen hat die Managerin das Unternehmen verlassen. Jetzt unterstützt sie Start-ups mit ihrem Geld und ihrer Erfahrung und mahnt zur Eile: "Wladimir Putin wird nicht so lange warten, bis wir im bisherigen Tempo aufgerüstet haben."

Sie fordert, dass Europa sich auf seine Stärken wie die vielen kreativen Menschen besinne, die Technologien entwickelten, die bei der Verteidigung helfen könnten. Aber noch fehle eine Start-up-Kultur wie in den Vereinigten Staaten.

Anders als dort entscheiden in der Europäischen Union 27 nationale Regierungen über ihre Rüstungsprojekte. Das macht alles viel komplizierter als in den USA oder auch Russland, wo es jeweils nur einen staatlichen Auftraggeber gibt.

An der Panzerproduktion lässt sich das gut zeigen. Im vergangenen Oktober hat der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall ein Joint Venture mit dem italienischen Rüstungskonzern Leonardo gegründet, um einen neuen italienischen Kampfpanzer zu entwickeln. Geschäftsvolumen: 20 Milliarden Euro. Annähernd zur gleichen Zeit haben Pistorius und sein französischer Amtskollege Rheinmetall mit anderen Firmen in ein Joint Venture gebeten, das einen deutsch-französischen Kampfpanzer entwickeln soll. Zwei Projekte für ein ähnliches Produkt, das sichert zwar Jobs in den jeweiligen Ländern. Aber ist teurer als nötig.

Managerin Wiegand sagt: "Wenn Europa mit den USA Schritt halten will, dann müssen wir die Rüstungsbeschaffung größer denken, den Markt harmonisieren und die Industrie konsolidieren." Man versteht aber gleich, warum die nationalen Interessen nur schwer zu überwinden sind, wenn man Jürgen Kerner zuhört. Er ist Aufsichtsrat unter anderem bei Siemens, Thyssen oder MAN, also bei Industriefirmen, die Kriegsschiffe bauen oder Militärfahrzeuge. Und zugleich ist Kerner zweiter Vorsitzender der IG Metall. Als deutscher Gewerkschafter fordert er natürlich, dass Deutschland bei europäischen Projekten öfter die Führung übernehmen solle. Gerade im Schiffbau und in der Heerestechnik seien gute Grundlagen da. Sofern die Politik eine klare Strategie vorgebe, könnte die Rüstung in Europa so von der bisher vorherrschenden Manufakturfertigung zur industriellen Produktion hochgefahren werden.

Europa ist kompliziert, aber auch manchmal mächtig. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz beschworen Politiker wie etwa Litauens Verteidigungsministerin oft das Letztere. Das Allerschwierigste gelinge, wenn man sich zusammenraufe. Beispiele dafür: Galileo, das beste Satellitennavigationssystem der Welt (das allerdings bislang nicht militärisch genutzt wird). Der Eurofighter, ein Kampfjet, den mehrere europäische Staaten gemeinsam entwickeln ließen und den heute das multinationale Unternehmen Airbus baut. Der Militärtransporter A400M aus demselben Konzern. Oder ein neues U-Boot, das Deutschland und Norwegen gemeinsam bestellen. Eirik Johan Kristoffersen, der Befehlshaber der norwegischen Streitkräfte, betont stolz: Es gibt wirklich keine nationalen Sonderwünsche. Das spare Geld und Zeit.

Schließlich ist da die European Sky Shield Initiative. Der Raketenschutzschirm soll Europa vor einem Beschuss aus dem Iran oder aus Russland bewahren. Mittlerweile sind 24 Länder beteiligt. Zuletzt sind Albanien, Portugal und die Schweiz beigetreten. Und viel Technik – Hochleistungsradare und Flugabwehr zum Schutz von Großstädten – kommt aus Deutschland, wo das Projekt auch initiiert wurde. Doch es gilt bei diesem Projekt, wie in vielen Rüstungsfragen: Ganz allein wird Europa das nicht schaffen. Für den Schutz vor ballistischen Raketen braucht es das Patriot-Abwehrsystem. Und gegen Interkontinentalraketen hilft Arrow 3. Beides entwickelt in den USA und Israel. 

Korrekturhinweis: In der gedruckten Version des Textes stand versehentlich 2002 statt 2022 als Jahr für den Start des russischen Angriffs auf die Ukraine. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.