Er, der große Verhandler im Hintergrund – das ist, auf einen Satz gebracht, die Geschichte, die Olaf Scholz über seine Rolle als Kanzler der zerbrochenen Ampelregierung erzählt. "Für den Kompromiss und die Kooperation habe ich gute Miene zu einem manchmal auch ziemlich bösen Spiel gemacht", sagte er bei Caren Miosga. Und in der Regierungserklärung am vergangenen Mittwoch: "Ich habe bis zum letzten Tag Kompromisse angeboten."

Das böse Spiel: Die nach Recherchen der ZEIT bekannt gewordenen Pläne der FDP, die Koalition platzen zu lassen, hat man in der SPD mit Genugtuung zur Kenntnis genommen. An Scholz soll es nicht gelegen haben. Er habe sich einigen wollen. Doch gerade als Kanzler ist Scholz mindestens daran gescheitert, seine Partner am Verhandlungstisch zu halten. Nur noch 13 Prozent der Wählerinnen und Wähler wollen ihn nach jüngsten Umfragen als Kanzlerkandidaten der SPD. Längst werden in der SPD personelle Alternativen zu Scholz gewogen.

Trotzdem lohnt es, noch einen Moment bei Scholz und seiner glücklosen Rolle zu bleiben. Denn sein Scheitern verweist auf ein viel größeres, grundlegendes Problem des deutschen Politikbetriebes – eines, das künftige Kanzler und Koalitionen ebenso betreffen dürfte wie Scholz und die Ampel. Es ist das fundamentale Misstrauen gegenüber genau dem Modus politischen Entscheidens, den Scholz ermöglicht haben will und der den parlamentarischen Prozess eigentlich kennzeichnet: dem Kompromiss.

Scholz selbst bringt das Problem mit einem Missverständnis ungewollt auf den Punkt. "Ich stehe dazu, dass ich immer versucht habe, Konsense, Kompromisse möglich zu machen." Konsens und Kompromiss: Diese zwei Begriffe, die in der politischen Öffentlichkeit nicht nur von Scholz synonym verwendet werden, sind absolut nicht dasselbe. Sie beschreiben zwei ganz unterschiedliche Arten, zu gemeinsamen Entscheidungen zu kommen. Grundlegend unterschiedliche Arten.

Auf den Kompromiss, also auf inhaltliches Entgegenkommen und Interessenausgleich, ist das deutsche Verhältniswahlsystem mit der Repräsentation unterschiedlicher Parteien im Parlament eigentlich ausgerichtet. Doch er genießt kein hohes Ansehen. Das Ideal ist ein anderes: der Konsens, die Übereinstimmung.

Als gute politische Entscheidungen gelten in Deutschland nicht die, die durch Kompromisse entstanden sind, sondern eher jene, die gemeinsamen Einsichten folgen, deren unmittelbare Vernünftigkeit möglichst vielen einleuchtet.

In Deutschland verwunderte es deshalb zunächst kaum jemanden, dass der Bundeskanzler selbst im Moment des Scheiterns seiner Regierung verlangte, bis zur Neuwahl müssten nun dringend ein paar gemeinsame Entscheidungen zum Wohl des Landes getroffen werden. Was sinnvoll und folgerichtig ist, so die Logik, müssten ja auch jetzt noch alle erkennen können. Eine Annahme übrigens, die auch Scholz' Regierungsstil recht akkurat beschreibt.

Gescheitert ist Scholz also nicht an seinem Anspruch, Konsens herzustellen, sondern an der Umsetzung. Die Meisterin des konsensualen Regierens, Scholz' Vorgängerin Angela Merkel (CDU), hatte dazu ihr eigenes Verfahren perfektioniert: Die Zeichen der Zeit früh genug zu erkennen, um, bevor die eigene Position unhaltbar wird, die Position des Gegners rechtzeitig als eigene zu übernehmen.

Scholz hat diesen Stil immer bewundert, bis hin zu seiner als Witz getarnten Kopie der Merkel-Raute im Bundestagswahlkampf 2021. Doch für vergleichbare Manöver fehlte seiner SPD die nötige inhaltliche Flexibilität.

Auch Friedrich Merz müsste lernen, Kompromisse zu schließen

Zudem fehlte der Regierung Scholz seit dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts schlicht das Geld. Gut möglich, dass die Ampel ohne dieses Urteil die volle Legislaturperiode überdauert hätte. Bis dahin ließ sich die Vorstellung aufrechterhalten, einfach alle Ideen der Ampelpartner umsetzen zu können. Was sich erst mit dem Urteil zeigte, war: Wirklich kompromissbereit war keiner von ihnen.

Nicht die SPD, die seit dem Trauma der Agenda 2010 um ihre Rolle der Beschützerin von sozial Schwachen kämpft. Nicht die FDP, die um jeden Preis die Schuldenbremse einhalten will. Und auch nicht die Grünen, die sich gern als die staatstragenden Vernünftigen inszenieren, dabei aber vor allem die eigenen Projekte – Wärmewende, erneuerbare Energien, Klimatransformation der Wirtschaft – für vernünftig halten.

In ihrer strukturellen Kompromissunfähigkeit hat die Ampel vor allem einen Modus des Gesetzgebens populär gemacht: das Paket. Doppel-Wumms, Wachstumschancengesetz, Wachstumsinitiative, Sicherheitspaket. In all diesen Vorhaben kam es in den Details letztlich kaum zu Einigungen. Stattdessen wurden die unterschiedlichen Anliegen der drei Partner zu in der Sache unzusammenhängenden Bündeln verknotet. Zu einem Sicherheitspaket etwa, in dem das Ziel der Terrorismusbekämpfung nur noch am Rand vorkommt. Und zu wirtschaftspolitischen Notmaßnahmen, die in ihrer Kleinteiligkeit nur ein paar Symptome lindern, aber das (allen drei Partnern bewusste) Grundproblem zu hoher Energiekosten nicht angehen. Dafür hätte es – genau – einen Kompromiss gebraucht, entweder bei der Schuldenbremse oder bei der Klimatransformation oder bei den hohen Sozialausgaben. Ausgeschlossen.

Für Kompromisse fehlt der Anreiz

Kompromissbereitschaft setzt voraus, den Anspruch alleiniger Vernünftigkeit der eigenen Position aufzugeben. Und warum hätten die Ampelpartner das tun sollen in einer politischen Kultur, die Kompromisse in erster Linie als Umfallen bewertet? Von Hegel bis Habermas gilt der politische Streit in Deutschland nur als Durchgangsstadium zum Ideal: dem Konsens, dem universell vernünftigen Ergebnis. Was aber, wenn es solche Ergebnisse gar nicht gibt, weil sie von politischen Präferenzen abhängen?

Solange nur Entscheidungen als erstrebenswert gelten, die möglichst alle mittragen können, werden Regierungskoalitionen in Deutschland von Beginn an ein Ansehensproblem haben, zumal die Konstellationen immer komplexer werden. Auch die Union könnte, sollte sie die Wahl gewinnen, auf zwei statt nur einen weiteren Partner angewiesen sein, um eine Regierung zu bilden – zusätzlich zum ohnehin schon schwierigen Ausgangsduo aus CDU und CSU.

Und wahrscheinlich wird auch eine regierende Union inhaltlich nicht mehr so flexibel sein, Konsens herzustellen, wie sie es unter Angela Merkel war, die sich Vorstellungen ihrer Partner im Zweifel einverleibte. Solange die Schuldenbremse gilt, fehlte der Union zudem das Geld, um die Forderungen ihrer Gegner einfach mitzubezahlen.

Von Friedrich Merz stammt der Satz, er wolle eine Koalition bilden, die gemeinsam handle und nicht mehr streite. Besonders realistisch ist das nicht. Falls er gewählt wird, wird auch er zu lernen haben, was in der deutschen Politik eigentlich Schlüsselqualifikation sein müsste: Kompromisse zu machen.