Ein solcher Satz mag pathetisch klingen, und doch beschreibt er gerade die Realität: Deutschland erlebt in diesen Tagen ein kleines demokratisches Wunder. Denn mit den überall im Land stattfindenden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und die AfD ist wie über Nacht die wohl überraschendste politische Bewegung der vergangenen Jahre entstanden.
Allein in Hamburg waren am Freitag mehr als 50.000 Menschen auf der Straße, die Veranstalter sprachen gar von 80.000. Es war vermutlich die größte Anti-AfD-Demo, die es in Deutschland bisher gegeben hat. Am Samstag waren es in Halle an der Saale 16.000. Das sind so viele, wie seit dem Jahr 1989 nicht mehr.
Diese beiden Städte stehen nur stellvertretend für Proteste in der ganzen Republik. In den großen Metropolen ebenso wie in den kleineren Kommunen. Auch in Spremberg, Frankfurt am Main, Bernau, Köln, Erfurt, Hannover, Lingen oder Stralsund haben in den vergangenen zwei Tagen insgesamt annähernd 300.000 Bürgerinnen und Bürger ihre Wohnungen verlassen, um gemeinsam mit anderen ihre Sorge vor einem Rechtsruck Ausdruck zu verleihen. Das ist eine unglaubliche Zahl. Ein solches Aufbegehren aus der demokratischen und liberalen Mitte hat Deutschland schon lange nicht mehr gesehen.
Kein wochenlanger Vorlauf wie bei den Bauern
Was all diese Städte und Kommunen miteinander verbindet: Überall sind viel mehr Menschen gekommen, als die Veranstalter erwartet hatten. Die Teilnehmerzahlen gehen damit weit über den Kreis derjenigen hinaus, die normalerweise zu solchen Demonstrationen gehen. Dabei wurde diese Protestwelle nicht von einer einzelnen Partei oder Gewerkschaft organisiert. Sie hat sich anders als etwa die zuvor stattfindenden Bauernproteste nicht wochenlang angekündigt. Vielmehr sind es unzählige zivilgesellschaftliche Bündnisse, die spontan mobilisierten – nach der Correctiv-Enthüllung über das Potsdamer Treffen, auf dem Rechtsextreme und Vertreter der AfD über Pläne zur Vertreibung von Millionen Menschen mit Migrationsbiografien gesprochen haben.
Offenbar ist die Sorge um einen immer stärkeren Rechtsruck in weiten Teilen der Gesellschaft mittlerweile groß. Das Jahr 2024 jedenfalls hatte äußerst besorgniserregend begonnen. Zuerst wurde Vizekanzler Robert Habeck auf der Rückfahrt von einer privaten Reise an der Fähranlegestelle von Schlüttsiel von wütenden und aufgebrachten Landwirten auf ihren Traktoren überrascht, sodass er und seine Frau nicht an Land gehen konnten. Dann fanden die großen Bauernproteste gegen die Abschaffung des Agrardiesels statt.
Sosehr sich die Bäuerinnen und Bauern gegen eine Vereinnahmung dieser Demonstrationen von rechts zur Wehr zu setzen versuchen, immer wieder tauchten Schilder mit umstürzlerischen Aufrufen auf, wurden nationale Symbole gezeigt, waren Galgen zu sehen. Als Finanzminister Christian Lindner in dieser Woche in Berlin vor die Bauern trat, wurde seine in Teilen recht anbiedernde Rede nahezu die ganze Zeit von Buhrufen begleitet. Dieser eigentlich als Arbeitskampf begonnene, durchaus legitime Streik, er blieb politisch mindestens diffus. Mitten hinein in diese Proteste platzte dann die Correctiv-Recherche.
Als würde das Land unaufhaltsam nach rechts rücken
Sie hat das Fass offenbar für viele zum Überlaufen gebracht. Ein Fass, das sich bereits im vergangenen Jahr gehörig gefüllt hatte. Da waren die stets zunehmenden Umfragewerte der AfD und ihre nun auch in Westdeutschland relativ hohen Wahlergebnisse, wie beispielsweise bei der Landtagswahl in Hessen. Da war der zunehmend populistische Ton auch von konservativen Politikern wie Friedrich Merz oder Markus Söder, die sich mitunter nur noch graduell von den Argumentationen der AfD unterschieden. Da war die Flugblattaffäre um Hubert Aiwanger, die Söder nicht davon abhielt, erneut mit den Freien Wählern zu koalieren und Aiwanger zum stellvertretenden Ministerpräsidenten Bayerns zu machen. Da waren die zahlreichen verbalen Angriffe gegen die Grünen, die Kampagnen gegen das Heizungsgesetz und Habeck persönlich, da waren die Übergriffe auf Grünenpolitiker während des bayrischen Landtagswahlkampfes. Und da ist die Tatsache, dass die AfD nun in allen ostdeutschen Ländern die Umfragen anführt.
Über lange Monate sah es so aus, als würde Deutschland beinahe unaufhaltsam wie auch andere Länder in Europa immer weiter nach rechts rücken. Und als würde die Straße nur noch denen gehören, die gegen die Ampelregierung, gegen Klimapolitik, gegen die Unterstützung der Ukraine und für eine härtere Migrationspolitik demonstrieren.
Mehr als ein Hoffnungsschimmer
Das ist seit diesem Wochenende vorbei. Nun demonstrieren die Deutschen für etwas Größeres, Verbindendes: für die Demokratie. Und ebenso überraschend wie die Teilnehmerzahlen sind die zahlreichen Wortmeldungen aus den vergangenen Tagen: So hatte sich Uli Hoeneß auf der Trauerfeier für Franz Beckenbauer in einer emotionalen Rede gegen die AfD gewandt, hatten Christian Streich vom SC Freiburg und Thomas Tuchel von Bayern München auf ihren Pressekonferenzen zur Teilnahme an den Protesten aufgerufen. Hatte beispielsweise die Deutsche Bahn in den sozialen Netzwerken einen Aufruf veröffentlicht, in dem es hieß: "Heute müssen alle stehen. Aufstehen für die Demokratie!". Hatte auch Siegfried Russwurm, der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie, die Demonstrationen unter Verweis auf den Wirtschaftsstandort Deutschland unterstützt.
Die demokratischen Reflexe in diesem Land, sie scheinen also noch zu funktionieren. Und wie! Das ist mehr als ein Hoffnungsschimmer. Und es bleibt zu hoffen, dass sie den Weg weisen in ein für die Demokratie entscheidendes Jahr. Die Sorgen der liberalen und weltoffenen Bürgerinnen und Bürger jedenfalls scheinen groß zu sein. Mögen sie von allen Politikern der demokratischen Parteien erhört werden!
429 Kommentare
Julian16
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Es tut so gut, diese Demos zu sehen! Gestern hatten wir hier in Heidelberg, die größte Demo in der Stadtgeschichte, mit um die 20.000 Menschen, aus allen Teilen der Stadtgesellschaft. Wirklich ein starkes Zeichen.
Carsten007
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Wir werden keinen AfD Wähler davon abhalten können für diese Partei zu stimmen.
Wir können aber die Nichtwähler erreichen die bei den letzten Wahlen gar nicht abgestimmt haben. Sprechen wir alle mit denen und machen Ihnen Mut doch wieder zur Wahl zu gehen und für Parteien zustimmen die das Grundgesetz respektieren
M.Abel
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Jetzt weitermachen! In Gesprächen widersprechen, auf die Straße gehen, sich in den sozialen Medien positionieren ... und vor allem: An den Wahlen teilnehmen. Auch wenn man sich über die demokratischen Parteien häufig ärgern kann, die Alternative Gegen Deutschland ist keine Alternative, sondern Faschismus.
Paynator
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Ich war auf einer der ersten Demos letztes Wochenende in Kiel dabei. Die Stimmung war friedlich, aber sehr energiegeladen. Es tut so unglaublich gut, FÜR etwas auf die Straße zu gehen, nachdem man mehr und mehr das Gefühl bekommen hat, dass alle immer nur dagegen sind. Mit alles scheiße finden kommen wir nicht weiter.
akrüger
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Was versteht die Autorin unter der „Mitte“?
Wenn man alle Berichte, Fotos usw. der bisherigen Demos Revue passieren lässt, fällt eines doch klar auf: Weder Fahnen der CDU oder FDP bzw. ihrer nahestehenden Gruppen noch bekanntere Gesichter dieser Parteien sind auszumachen.
Ich frage mich deshalb, was denn noch passieren muss, bis auch deren Mitglieder, Anhänger oder Sympathisanten begreifen, dass es fünf vor zwölf ist. Demokratie braucht handelnde Solidarität aller Demokraten!
aamitredn
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Danke für diesen Kommentar und danke an alle, die in diesen Tagen für die Demokratie auf die Straße gehen!
Hlka
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Komme gerade etwas durchgefroren von einer Demo zurück aus einer Kleinstadt die jetzt auch nicht unbedingt als liberale Protesthochburg bekannt ist. War gut und viele Teilnehmer waren vor Ort 👍
dirky2011
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Widerstand gegen jede Art der Barbarei ist Bürgerpflicht, jedenfalls die aller Menschenfreunde 👍🍀🤷♂️🤾♂️