Robert Habeck: Zur falschen Zeit

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Am Ende hat Robert Habeck offenbar keinen anderen Ausweg mehr gesehen, als seinen Rückzug anzukündigen. Am Montagmorgen sagte der Kanzlerkandidat der Grünen bei einer Pressekonferenz, dass er in der kommenden Legislatur "keine führende Rolle" in seiner Partei mehr anstreben würde. Was nichts anderes bedeutet, als dass er auch als möglicher Fraktionsvorsitzender der Grünenfraktion nicht mehr zur Verfügung steht. 

Seit den frühen Morgenstunden war klar geworden, dass Habeck und die Grünen nach einem eher bescheidenen Wahlergebnis von 11,6 Prozent für eine künftige Regierung nicht mehr gebraucht werden. Dass er sich selbst nicht als Oppositionspolitiker sieht, das hatte der Noch-Bundeswirtschaftsminister in den vergangenen Tagen immer wieder klar gemacht. In seiner eigenen Logik war dieser Schritt demnach folgerichtig, enge Vertraute hatten damit eigentlich gerechnet.

Und wenn man ihm in dem vor der Wahl aufgenommenen Podcast Alles gesagt? von ZEIT ONLINE genau zugehört hatte, dann konnte man auch dort zwischen den Worten sein Nachdenken über ein baldiges Ende seiner politischen Karriere bemerken. Er sei "mit sich im Reinen", sagte er und erinnerte an Helmut Schmidt, der als Bundeskanzler vor der Zeit sein Amt verloren hatte, aber dennoch später ein allseits respektierter Intellektueller wurde beziehungsweise blieb.

Habecks Rückzug dürfte dennoch am Ende eine einsame Entscheidung gewesen sein. Das passt zu ihm. Aus der Parteispitze hat Habeck dem Vernehmen nach niemand zu diesem Rückzug gedrängt. Im Gegenteil, man habe ihn zum Bleiben überreden wollen, heißt es. So gern Habeck vor vielen Leuten und in großen Hallen sprach, so oft er sich auch in seinen Videoformaten in seiner Rolle als Vizekanzler an die Deutschen wandte, der 55-jährige Norddeutsche ist trotz des ständigen Medienrummels um seine Person ein Einzelgänger geblieben, vielleicht sogar ein Eigenbrötler. Auch sein Misstrauen gegenüber anderen war durch die Dauerkritik der vergangenen Ampel-Jahre eher noch gewachsen. Wichtige Entscheidungen schien er am Ende nur noch mit sich selbst auszumachen. Nun offenbar auch diese.

An seine Stelle wird erst einmal niemand treten können

Mit Robert Habeck verlässt ein Politiker die große Bühne, dem viele ein Ausnahmetalent bescheinigt haben. Wie vor ihm nur Joschka Fischer hat er die Grünen geprägt, ohne sie jedoch je so zu dominieren, wie der ehemalige Außenminister der rot-grünen Regierung von Gerhard Schröder. Habeck selbst war stolz darauf, seiner Partei zwar als Protagonist, aber nicht als Patriarch vorzustehen. So sehr er Fischer als Mensch und Politiker schätzte, so bewusst hat er für sich einen anderen Führungsstil gewählt. Wohl wissend, dass sich die Koalitionspartner in der Ampel hinter seinem Rücken gern lustig über ihn machten, wenn er sich nach gemeinsamen Verhandlungen noch einmal in der auch von selbstbewussten Frauen geführten sogenannten Sechser-Runde absprechen musste. Von Olaf Scholz und Christian Lindner aber wollte er sich durch einen gleichberechtigten Führungsstil absetzen.

Habeck wird vorerst ein Unvollendeter bleiben. Er verlässt vor seiner Zeit die große politische Bühne. Und er wird ein Loch in seine Partei reißen. Habeck hat die Grünen zu einer Art intellektuellem Mittelpunkt der politischen Arena gemacht, zum Dreh- und Angelpunkt vieler gesellschaftlicher Debatten. Es ist anzunehmen, dass die Partei sich dieses Verlusts erst in ein paar Monaten vollends gewahr werden wird. An seine Stelle wird erst einmal niemand treten können.  

Aber diese Entscheidung war aus Habecks Logik offenbar nötig, wenn nicht gar unumgänglich geworden, weil das Wahlergebnis so wahrnehmbar hinter seinen eigenen Erwartungen und zweifelsohne hochgesteckten Zielen zurückgeblieben war. Auch wenn das Ziel, die nächste Bundesregierung als Kanzler anzuführen, stets unrealistisch war, hatte Habeck insgeheim gehofft, wenn nicht sogar erwartet, dass sich mehr Wählerinnen und Wähler hinter ihm versammeln, ihm auch nach den schwierigen Ampel-Jahren folgen würden. Hierin irrte er. Denn auch wenn die Grünen im Vergleich zu SPD und FDP weniger Verluste hinnehmen mussten und viele Spitzenpolitiker sicher einfach weitergemacht hätten: Schaut man auf das Ergebnis der Europa-Wahl vom vergangenen Juni wird die parteiinterne Dramatik klarer. Damals hatten die Grünen das für sie niederschmetternde Ergebnis von 11,9 Prozenten erreicht. Habeck hat diese Marke mit 11,6 Prozent nun nochmals unterboten.

Derart beschädigt, aber dennoch erhobenen Hauptes weiterzumachen, kann schon deshalb für Habeck keine ernsthafte Option gewesen sein. Es hätte zu seinem Image als Überflieger und Großtalent einfach nicht mehr gepasst – obwohl er persönlich immer davon geträumt hatte, eines Tages die Politik als Sieger, und nicht als Verlierer, zu verlassen.

Ein Mann, der die Dinge gern persönlich nimmt

Habeck aber ist ein Mann, der die Dinge gern persönlich nimmt. Das machte seine große Stärke aus. Politik und Emotionen, das gehörte für ihn stets zusammen. So fand er immer wieder in entscheidenden Momenten, wie beispielsweise am Abend vor dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in der Talkshow von Sandra Maischberger, jene Worte, die den meisten Deutschen wohl klargemacht haben, dass gerade wieder ein Landkrieg auf dem europäischen Nachkriegsboden beginnt. Oder nach dem Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 an israelischen Jüdinnen und Juden. Vor allem diese Rede dürfte zu den wichtigsten seiner politischen Karriere gehören. 

Aber die Dinge derart persönlich zu nehmen, ist wohl auch seine größte Schwäche. Habeck neigt dazu, zu sehr um sich selbst zu kreisen. Penibel und selbstkritisch hadert er dann mit sich selbst. So hat er sich in der Ampel-Zeit aufgerieben und wohl auch zerrieben. Auf eine ähnliche und doch ganz andere Art wie Olaf Scholz und Christian Lindner auch. Dass das Amt des Vizekanzlers und Bundeswirtschaftsministers Spuren hinterlassen hat, war ihm auch anzusehen. Er ist in den vergangenen drei Jahren sichtbar gealtert und konnte zuletzt selbst Witze über seine grauen Haare machen.

Hassfigur zu sein, vertrug sich so gar nicht mit seinem Selbstbild

Zugesetzt hat ihm aber auch, dass er als öffentliche Person so stark polarisierte. Kritik müssen Spitzenpolitiker aushalten, das ist der Preis für die übergroße Aufmerksamkeit, die ihnen zuteilwird. Habeck hat da auch eine harte Seite. Aber die Anfeindungen und auch die kampagnenhafte Berichterstattung von Medien wie Bild oder Nius, sie haben ihn gleichermaßen verwundert wie auch verletzt. Plötzlich in den Augen vieler Deutscher eine Art Hassfigur zu sein, das vertrug sich so gar nicht mit seinem Selbstbild. Habeck empfindet sich als nahbar, beinahe kumpelhaft und vor allem stets um Anstand bemüht. Nicht zufällig war es gerade das, was er an Angela Merkel trotz aller politischen Differenzen stets hervorgehoben hat. Er sah sich darin als ein grüner Nachkomme der ehemaligen Bundeskanzlerin der CDU. Und es war dieser Blick auf den Konservatismus und die Union, die ihn immer wieder auf diese Partei zugehen ließ, obwohl führende Unionspolitiker ihn als den "schlechtesten Wirtschaftsminister aller Zeiten" mitunter regelrecht verhöhnten.

Seine Bilanz im Wirtschaftsministerium bleibt zugegeben ambivalent. Es gab viel Licht, aber auch einige Schatten. Da ist in erster Linie die Tatsache, dass Habeck Deutschland nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine vor einer ernsthaften Energiekrise bewahren konnte. Da ist auch der sprunghaft angewachsene Ausbau der erneuerbaren Energien, die in ihren Grundzügen eingeleitete und beschleunigte Energiewende, zahlreiche Maßnahmen für eine klimaneutrale Transformation der Wirtschaft und ein beginnender Bürokratieabbau mit sogenannten Praxis-Checks. Da ist aber auch das umstrittene Heizungsgesetz, dessen Förderung nun allerdings anläuft und vor dessen Rückabwicklung durch die neue Bundesregierung die Heizungsbranche warnt.

Da ist aber vor allem ein großes Versäumnis, das die Bundesregierung in Gänze betrifft. Nachdem der erste Krisenwinter 2023 überstanden war und die enorm gestiegenen Energiepreise trotz noch immer hoher Inflation langsam wieder zurückgingen, hat die Ampel zu spät erkannt und vor allem unterschätzt, in welchem angeschlagenen Zustand die deutsche Wirtschaft aus vielerlei Gründen tatsächlich war. Obwohl Habeck gehofft hatte, bald wieder positivere Wachstumszahlen verkünden zu können, setzte sich der Abschwung fort und die Rezession verfestigte sich. Dass er selbst nicht müde wurde zu erklären, dass diese strukturellen Probleme auch ein Erbe der Vorgängerregierung waren, half nicht viel. Vor allem als Grünem schrieben ihm die Deutschen zu wenig Kompetenz in ökonomischen Fragen zu. Und so dienten ihm seine Ministerjahre im Wahlkampf jedenfalls nicht, um verloren gegangenes Vertrauen über die eigene Anhängerschaft hinaus wieder zurückgewinnen zu können.

2021 hätte Habeck eine Chance gehabt, die er nicht bekam

Heute Morgen während der Pressekonferenz hat Habeck noch offengelassen, ob er sein Bundestagsmandat in Zukunft behalten wird. Ganz vorstellbar ist es freilich nicht, dass er als einfacher Abgeordneter fortan in der Fraktion Platz nehmen wird, aber gänzlich verabschieden mochte er sich offenbar noch nicht.

Mitte der Woche wollen die Grünen entscheiden, wer sie künftig anführen wird. Die beiden Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak wollen offenbar bleiben, die bisherige Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge, als Partei-Linke dennoch eine enge Vertraute Habecks, gilt sehr wahrscheinlich als gesetzt. Und auch Annalena Baerbock steht wohl in den Startlöchern. Die Noch-Außenministerin hatte sich im Wahlkampf loyal hinter Habeck gestellt.

Dass jedoch ausgerechnet sie die Grünen in wahrscheinlich zentraler Rolle anführen wird, dürfte aus Habecks Perspektive eine gewisse Tragik haben. So richtig verwunden hat er nie, dass sie statt seiner im Jahr 2021 als Kanzlerkandidatin angetreten ist. Und mithin in einer Zeit, als das Kanzleramt für die Grünen mehr als nur eine unrealistische Träumerei war. Habeck hatte schon damals klar erkannt, dass sich eine solche historische Möglichkeit für seine Partei wohl kein zweites Mal ergeben würde. Und er hat damit recht behalten. Er jedenfalls bekam diese Chance nie. Dieser Gram wird ihm wohl bleiben, auch wenn man ihm glauben kann, dass er sonst mit sich im Reinen ist. So gut das für einen Unvollendeten wie ihn möglich sein kann.